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| LAG Schleswig-Holstein, 02.02.2011 - 6 Sa 236/10 |
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LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 02. Februar 2011 - 6 Sa 236/10 (https://dejure.org/2011,31150)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- LAG Schleswig-Holstein
Prozessfähigkeit, Betreuer, Verfahrensunterbrechung, Zahlungsklage, Verjährung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurze Verjährung der Ansprüche auf Aufwendungsersatz und Entgelt für Vertretungstätigkeit; Ausschluss der Verfahrensunterbrechung bei ursprünglicher Prozessunfähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kurze Verjährung der Ansprüche auf Aufwendungsersatz und Entgelt für Vertretungstätigkeit; Ausschluss der Verfahrensunterbrechung bei ursprünglicher Prozessunfähigkeit
Verfahrensgang
- ArbG Flensburg, 12.05.2010 - 1 Ca 361/10
- LAG Schleswig-Holstein, 02.02.2011 - 6 Sa 236/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 30.10.2001 - 1 AZR 65/01
Verjährung des Anspruchs auf eine Sozialplanabfindung
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 02.02.2011 - 6 Sa 236/10
Für diese Auslegung spricht, dass die Bestimmungen der Nrn. 8 und 9 in § 196 BGB nicht einmal ein bestehendes Arbeitsverhältnis voraussetzen und dass daher alle Vergütungsansprüche erfasst sein sollen, die bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise aus der Vergütung von Arbeitsleistung hergeleitet werden gleich, ob es sich um Vergütung im eigentlichen Sinn oder um Auslagenersatz handelt (BAG 14.12.1977 5 AZR 171/76 AP Nr. 8 zu § 196 BGB; 30.10.2001 1 AZR 65/01 EzA § 112 BetrVG 1972 Nr. 109). - BAG, 14.02.1977 - 5 AZR 171/76
Vorstellungskosten: Ersatzanspruch - Verjährung
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 02.02.2011 - 6 Sa 236/10
Für diese Auslegung spricht, dass die Bestimmungen der Nrn. 8 und 9 in § 196 BGB nicht einmal ein bestehendes Arbeitsverhältnis voraussetzen und dass daher alle Vergütungsansprüche erfasst sein sollen, die bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise aus der Vergütung von Arbeitsleistung hergeleitet werden gleich, ob es sich um Vergütung im eigentlichen Sinn oder um Auslagenersatz handelt (BAG 14.12.1977 5 AZR 171/76 AP Nr. 8 zu § 196 BGB; 30.10.2001 1 AZR 65/01 EzA § 112 BetrVG 1972 Nr. 109).